Eindrücke von der Herbsttagung der bayerischen Landessynode in Regensburg vom 23. – 27. November 2014
Von Hans-Joachim Vieweger
Steigende Kirchensteuereinnahmen, steigende Versorgungslasten
Die Synode hat den Haushaltsplan für das kommende Jahr 2015 mit einem Volumen von rund 856 Millionen Euro beschlossen. Die Kirchensteuereinnahmen werden mit rund 682 Millionen Euro angesetzt, und damit deutlich realitätsnäher als in früheren Jahren, in denen oft sehr vorsichtig gerechnet wurde (was zwar den Vorteil hatte, dass im Nachhinein noch viel Geld zu verteilen war, was aber eigentlich nicht dem Gebot der Haushalts-Wahrheit entsprach und zu einem unguten Rennen um die „überplanmäßigen Mehreinnahmen“ führte).
Die größte Veränderung bei den Ausgaben betrifft die Versorgungsaufwendungen, die von rund 120 Millionen Euro im Jahr 2014 auf mehr als 185 Millionen Euro im Jahr 2015 klettern. Hintergrund sind neue (und genauere) Berechnungen der erwarteten Verpflichtungen für die Pensionen der Pfarrer sowie anderer Kirchenbeamter. Negativ wirken sich hier u.a. die niedrigen Zinsen aus, denn je niedriger die Zinsen desto mehr Geld muss aktuell angelegt werden, um künftig genug Mittel zur Verfügung zu haben. Angesichts dieser Entwicklung hat die Synode auch einen „Gemischten Ausschuss“ beschlossen, der Vorschläge erarbeiten soll, wie den wahrscheinlich weiter steigenden Versorgungslasten begegnet werden kann. (Die Bezeichnung „Gemischter Ausschuss“ kommt daher, dass sowohl Vertreter des Landeskirchenrats als auch der Synode in ihm mitwirken.)
Finanzen der Kirchengemeinden
In einer Pressemitteilung der Landeskirche hieß es, den Gemeinden und Dekanatsbezirken flössen im kommenden Jahr „gut 149 Millionen Euro unmittelbar zu, über die sie in eigener Verantwortung entscheiden“ könnten. Schön wär’s. Doch in diesem Betrag sind zahlreiche Gelder enthalten, über die die Gemeinden eben nicht eigenverantwortlich entscheiden können, beispielsweise Gelder für die Kirchengemeindeämter und Verwaltungsstellen oder die Investitionsmittel für gemeindliche Bauten – Gelder, die selbstverständlich wichtig sind, aber den Gemeinden eben nicht für das Tagesgeschäft zur Verfügung stehen. Im „Innerkirchlichen Finanzausgleich“, mit dem die so genannten Schlüsselzuweisungen verteilt werden, sind tatsächlich rund 87 Millionen Euro enthalten – immerhin ein Plus von 3,2 Prozent gegenüber dem Ansatz für 2014. Der prozentuale Anteil der Gelder für die Gemeinden sinkt erneut, was allerdings in diesem Jahr vor allem mit dem höheren Ansatz für die erwarteten Kirchensteuereinnahmen zusammenhängt. Für die Zukunft ist m.E. zu prüfen, ob nicht ein fester Prozentsatz der Kirchensteuereinnahmen den Gemeinden zufließen sollte.
Hans-Joachim Vieweger ist Mitglieder Landessynode der ELKB und Mitglied des Finanzausschusses der Synode.